UFLPA

Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA)

Der Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) verpflichtet Importeure in die USA nachzuweisen, dass ihre Waren nicht ganz oder teilweise unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden. Dies erfordert eine lückenlose Rückverfolgbarkeit der Lieferkette sowie prüfungsfähige Nachweise zur Herkunft von Produkten, Materialien und Lieferanten.

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Nächste Frist:

Seit dem 21. Juni 2022: Der Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) gilt für alle Waren, die in die Vereinigten Staaten eingeführt werden. Es gibt keine Übergangsfrist und keine Ausnahmen aufgrund des Warenwerts oder der Unternehmensgröße.

Die Durchsetzung des Gesetzes wird kontinuierlich ausgeweitet. Die UFLPA Entity List sowie die Liste der Sektoren mit hoher Priorität werden regelmäßig aktualisiert. Unternehmen müssen daher ihre Lieferketten fortlaufend überwachen und nachweisen können, dass ihre Waren nicht ganz oder teilweise unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden.

Die US Customs and Border Protection (CBP) veröffentlicht regelmäßig Statistiken zu zurückgehaltenen und zurückgewiesenen Sendungen. Unternehmen, deren Lieferketten von neuen Einträgen oder Prioritätssektoren betroffen sind, müssen ohne Übergangsfrist mit verstärkten Kontrollen und Einfuhrbeschränkungen rechnen.

UFLPA-Zeitplan

23. December 2021

Das UFLPA wurde in Kraft gesetzt. Es legt eine widerlegbare Vermutung für alle Waren fest, die in der XUAR oder von den aufgeführten Unternehmen hergestellt wurden.

21. June 2022

Die widerlegbare Vermutung tritt in Kraft. Die CBP beginnt mit der Durchsetzung an allen Einreisehäfen der USA; betroffene Sendungen können zurückgehalten, zurückgewiesen oder beschlagnahmt werden.

9. July 2024

Die FLETF veröffentlicht ihr jährliches Strategie-Update für 2024. Drei neue Sektoren mit hoher Priorität wurden festgelegt: Aluminium, Polyvinylchlorid (PVC) und Meeresfrüchte. Die „Entity List“ umfasst nach der überarbeiteten Zählmethode der FLETF (bei der Tochtergesellschaften und verbundene Unternehmen einzeln gezählt werden) nun 66 Unternehmen.

15. January 2025

Das DHS nimmt 37 in China ansässige Unternehmen in die Liste auf (26 aus dem Baumwollsektor, sechs aus dem Silizium-/Solarbereich und fünf aus dem Bergbau – darunter die Zijin Mining Group und die Huafu Fashion Co. mit 25 Tochtergesellschaften), was die bislang größte Einzelerweiterung darstellt und die Gesamtzahl auf 144 erhöht.

17. June 2022

Die FLETF veröffentlicht ihre erste UFLPA-Strategie. Vier Sektoren wurden als vorrangig eingestuft: Bekleidung, Baumwolle und Baumwollprodukte, Produkte auf Siliziumdioxidbasis einschließlich Polysilizium sowie Tomaten und daraus hergestellte Produkte. Die erste UFLPA-Entity-Liste mit 20 Unternehmen wurde veröffentlicht.

26. July 2023

Die FLETF veröffentlicht das jährliche Strategie-Update für 2023. Die Liste der Organisationen wurde erweitert; die Einstufungen der Sektoren mit hoher Priorität bleiben unverändert.

25. November 2024

Das DHS nimmt 30 Organisationen in die Entity List auf – die bislang größte Einzelerweiterung –, wodurch sich die Gesamtzahl auf 107 erhöht.

19. August 2025

Die FLETF veröffentlicht die jährliche Strategieaktualisierung für 2025. Die Liste der Unternehmen umfasst nun 144 Einträge, was einem Anstieg um 78 gegenüber dem Vorjahr entspricht. Fünf neue Sektoren mit hoher Priorität wurden festgelegt: Natronlauge, Kupfer, Jujuben (rote Datteln), Lithium und Stahl. Gesamtzahl der Sektoren mit hoher Priorität: 13.

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2021

23. December 2021
Das UFLPA wurde in Kraft gesetzt. Es legt eine widerlegbare Vermutung für alle Waren fest, die in der XUAR oder von den aufgeführten Unternehmen hergestellt wurden.
2022

17. June 2022
Die FLETF veröffentlicht ihre erste UFLPA-Strategie. Vier Sektoren wurden als vorrangig eingestuft: Bekleidung, Baumwolle und Baumwollprodukte, Produkte auf Siliziumdioxidbasis einschließlich Polysilizium sowie Tomaten und daraus hergestellte Produkte. Die erste UFLPA-Entity-Liste mit 20 Unternehmen wurde veröffentlicht.
21. June 2022
Die widerlegbare Vermutung tritt in Kraft. Die CBP beginnt mit der Durchsetzung an allen Einreisehäfen der USA; betroffene Sendungen können zurückgehalten, zurückgewiesen oder beschlagnahmt werden.
2023

26. July 2023
Die FLETF veröffentlicht das jährliche Strategie-Update für 2023. Die Liste der Organisationen wurde erweitert; die Einstufungen der Sektoren mit hoher Priorität bleiben unverändert.
2024

9. July 2024
Die FLETF veröffentlicht ihr jährliches Strategie-Update für 2024. Drei neue Sektoren mit hoher Priorität wurden festgelegt: Aluminium, Polyvinylchlorid (PVC) und Meeresfrüchte. Die „Entity List“ umfasst nach der überarbeiteten Zählmethode der FLETF (bei der Tochtergesellschaften und verbundene Unternehmen einzeln gezählt werden) nun 66 Unternehmen.
25. November 2024
Das DHS nimmt 30 Organisationen in die Entity List auf – die bislang größte Einzelerweiterung –, wodurch sich die Gesamtzahl auf 107 erhöht.
2025

15. January 2025
Das DHS nimmt 37 in China ansässige Unternehmen in die Liste auf (26 aus dem Baumwollsektor, sechs aus dem Silizium-/Solarbereich und fünf aus dem Bergbau – darunter die Zijin Mining Group und die Huafu Fashion Co. mit 25 Tochtergesellschaften), was die bislang größte Einzelerweiterung darstellt und die Gesamtzahl auf 144 erhöht.
19. August 2025
Die FLETF veröffentlicht die jährliche Strategieaktualisierung für 2025. Die Liste der Unternehmen umfasst nun 144 Einträge, was einem Anstieg um 78 gegenüber dem Vorjahr entspricht. Fünf neue Sektoren mit hoher Priorität wurden festgelegt: Natronlauge, Kupfer, Jujuben (rote Datteln), Lithium und Stahl. Gesamtzahl der Sektoren mit hoher Priorität: 13.

Was die Verordnung vorschreibt

Der Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) wurde am 23. Dezember 2021 unterzeichnet und trat am 21. Juni 2022 in Kraft. Das Gesetz begründet eine widerlegbare Vermutung, dass Waren, die ganz oder teilweise in der Autonomen Region Xinjiang Uyghur (XUAR) hergestellt oder mit dortigen Unternehmen oder Zwangsarbeitsprogrammen in Verbindung stehen, unter Einsatz von Zwangsarbeit produziert wurden. Solche Waren dürfen grundsätzlich nicht in die Vereinigten Staaten eingeführt werden.

Importeure können diese Vermutung nur widerlegen, wenn sie klare und überzeugende Nachweise vorlegen, dass die betroffenen Waren nicht unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden. Dazu gehören unter anderem eine dokumentierte Due Diligence, die Rückverfolgbarkeit der Lieferkette bis zu den relevanten Produktionsstufen sowie belastbare Nachweise zur Herkunft von Materialien und Produkten.

Die US Customs and Border Protection (CBP) prüft diese Nachweise im Rahmen des Einfuhrverfahrens. Waren, für die die Anforderungen nicht erfüllt werden, können zurückgehalten, von der Einfuhr ausgeschlossen oder beschlagnahmt werden.

Häufige Herausforderungen bei der Einhaltung des Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA)

Rückverfolgbarkeit bis zur Rohstoffquelle über alle Lieferantenebenen hinweg

Der Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) verpflichtet Importeure, die Herkunft von Produkten, Komponenten und Rohstoffen über sämtliche Lieferantenebenen hinweg nachzuweisen. In Branchen wie Elektronik, Textilien, Automobil oder erneuerbare Energien umfassen Lieferketten häufig zahlreiche Produktionsstufen und mehrere Drittländer. Nachweise auf Ebene der direkten Lieferanten reichen deshalb in der Regel nicht aus.

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