EU-Batteriepass: Geltungsbereich und Verantwortlichkeiten gemäß der EU-Batterieverordnung

Mit der EU-Batterieverordnung (EUBR) werden Batterien zur ersten Produktkategorie, für die ein Digitaler Produktpass vorgeschrieben ist. Gemäß Artikel 77 der Verordnung (EU) 2023/1542 muss jede unter den Geltungsbereich fallende Batterie, die ab dem 18. Februar 2027 in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird, über einen Batteriepass verfügen. Der Pass ist eine elektronische Aufzeichnung, die über einen QR-Code zugänglich ist und vorgeschriebene Informationen mit der jeweiligen Batterie verknüpft. 

Die Frist wird oft als Aufgabe für Batteriehersteller dargestellt. In der Praxis betrifft sie jedoch auch Fahrzeughersteller, E-Mobilitätsmarken, Importeure, Integratoren von Energiespeichersystemen und Hersteller von Industrieausrüstung. Was ein Unternehmen vorbereiten muss, hängt von zwei Faktoren ab: den Batterien, die es auf dem EU-Markt in Verkehr bringt, und der Rolle, die es bei jeder einzelnen davon einnimmt. 

Batterien, für die ab Februar 2027 ein Batteriepass erforderlich ist

Die Passpflicht gilt für drei Batteriekategorien: 

• EV-Batterien sind Antriebsbatterien für Pkw, Busse, Transporter und Lkw.
• LMT-Batterien versorgen E-Bikes, E-Scooter, E-Mopeds und ähnliche leichte Verkehrsmittel mit Strom, sofern die Batterie nicht mehr als 25 kg wiegt.
• Industriebatterien mit einer Kapazität von mehr als 2 kWh umfassen stationäre Batteriespeichersysteme sowie Bordbatterien in Maschinen wie Gabelstaplern und fahrerlosen Transportfahrzeugen. 

Die Verpflichtung tritt in Kraft, wenn eine Batterie in der EU in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird. Die Inbetriebnahme umfasst die erstmalige Nutzung einer Batterie in der EU ohne vorheriges Inverkehrbringen. 

Hinweis: Tragbare Batterien und SLI-Batterien (Start-, Licht- und Zündbatterien) unterliegen weiterhin anderen EUBR-Verpflichtungen, wie z. B. Kennzeichnungs- und QR-Code-Anforderungen, fallen jedoch nicht unter die Passpflicht ab Februar 2027. 

Gleiche Frist, unterschiedliche Startzeitpunkte 

Das gesetzliche Datum ist für alle betroffenen Batterien identisch, doch der Aufwand zur Erreichung der Bereitschaft variiert je nach Batterietyp. 

• EV-Batterien folgen in der Regel der am besten strukturierten Datenkette. Die Zellen stammen von benannten Lieferanten, die Batteriepacks werden in eine definierte Fahrzeugarchitektur integriert, und die Batterie kann über Identifikatoren wie die Fahrgestellnummer (FIN) mit dem Fahrzeug verknüpft bleiben.
• Bei Energiespeichersystemen sind häufig mehrere juristische Personen beteiligt, die in der Zell- und Modulproduktion, der Systemintegration, dem Import und der Inbetriebnahme vor Ort tätig sind. Das Unternehmen, das das System in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, ist für den Pass verantwortlich, während ein Großteil der erforderlichen Daten bei den vorgelagerten Lieferanten liegt.
• LMT-Batterien werden häufig aus Ländern außerhalb der EU bezogen und unter der Marke eines Mobilitätsunternehmens verkauft. Der Reifegrad der Lieferantendaten variiert, und kleinere Unternehmen in diesem Segment unterschätzen die Verpflichtung oft.
• Industrieanlagen mit integrierten Batterien stellen ein praktisches Risikoszenario innerhalb der Kategorie der Industriebatterien dar. Wenn eine Batterie mit einer Kapazität von mehr als 2 kWh intern als Maschinenkomponente verwaltet wird, kann es sein, dass die Passpflicht erst spät bemerkt wird. 

Wer ist für den Batteriepass verantwortlich? 

Die EU-Batterieverordnung weist den Wirtschaftsakteuren Verpflichtungen zu. Zu dieser Gruppe gehören Hersteller, Bevollmächtigte, Importeure und Händler. Die Verantwortung für den Batteriepass liegt bei dem Wirtschaftsakteur, der die unter die Verordnung fallende Batterie auf dem EU-Markt in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt. Die Verantwortung richtet sich daher nach der Rolle, die ein Unternehmen in Bezug auf eine bestimmte Batterie einnimmt, unabhängig davon, wie es sein eigenes Geschäft beschreibt. 

Gemäß Artikel 44 wird ein Importeur oder Händler in drei Fällen als Hersteller behandelt: 

• Erstens, wenn er eine Batterie unter seinem eigenen Namen oder seiner eigenen Marke in Verkehr bringt.
• Zweitens, wenn er eine bereits auf dem Markt befindliche Batterie in einer Weise verändert, die die Konformität beeinträchtigen könnte.
• Drittens, wenn er den Verwendungszweck der Batterie ändert. 

In der Praxis tragen folgende Akteure am ehesten die Pass-Verantwortung: 

• Batteriehersteller, deren Name oder Markenzeichen auf der Batterie angegeben ist.
• Automobil-Erstausrüster, die Batterien beziehen und diese unter ihrem eigenen Label auf dem EU-Markt in Verkehr bringen.
• Integratoren von Energiespeichersystemen, die Systeme auf den EU-Markt bringen oder in Betrieb nehmen.
• Importeure, die Batterien aus Nicht-EU-Ländern auf den EU-Markt bringen, sowie Importeure oder Händler, die Batterien umbenennen oder modifizieren.
• Hersteller von Industrieanlagen, die Bordbatterien mit einer Kapazität von mehr als 2 kWh importieren, unter ihrem eigenen Namen in Verkehr bringen oder modifizieren. 

Zwei Punkte werden oft übersehen. Erstens: Auch wenn Daten zu Zusammensetzung, Herkunft und Leistung bereits mehrere Stufen weiter oben in der Lieferkette erhoben wurden, bleibt der verantwortliche Wirtschaftsakteur für den Pass verantwortlich. Zweitens gilt dasselbe, wenn ein Softwareanbieter die Pass-Plattform entwickelt und betreibt. Der Hersteller oder Importeur trägt weiterhin die rechtliche Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualisierung des Passes. 

Der osapiens-Guide zum Batteriepass (EN), der unter Einbeziehung von Erkenntnissen von TÜV SÜD entwickelt wurde, beleuchtet jedes Batterieszenario und die Fragen zur Sicherstellung der Verantwortung für den Pass.  

Was der Batteriepass abdeckt

Anhang XIII legt den Inhalt des Passes fest. Er reicht von Identitäts- und Materialdaten wie Chemie, Kapazität und kritischen Rohstoffen bis hin zu Leistungswerten, dem Zustand der Batterie und Informationen zur Demontage. Der Zugriff ist gestaffelt. Einige Informationen sind über den QR-Code öffentlich zugänglich, während detailliertere Daten Personen mit berechtigtem Interesse sowie Behörden vorbehalten sind. Bestimmte Felder, darunter die CO₂-Bilanz-Erklärung und die Anteile an recycelten Materialien, werden gemäß den Leitlinien der Kommission zu einem späteren Zeitpunkt hinzugefügt. 

Welcher Bereich für welche Batteriekategorie gilt und woher die jeweiligen Angaben stammen, ist der Schwerpunkt der Vorbereitungsarbeiten. 

Der osapiens-Guide zum Batteriepass

Der osapiens-Guide zum „Battery Passport“ vereint die Perspektive von osapiens auf Produktdaten mit der Expertise von TÜV SÜD in den Bereichen Prüfung, Zertifizierung und technische Verifizierung. Er deckt vier Bereiche ab:

• Batterieszenarien für Elektrofahrzeuge (EV), Energiespeichersysteme (ESS), LMT und Industrieanlagen sowie den jeweiligen Datenaufwand
• Inhalt und Zugriff auf den „Battery Passport“ über die Datenkategorien und Zugriffsebenen gemäß Anhang XIII hinweg
• Die Sicherheitslücke zwischen Softwareanbietern und Herstellern aus Sicht von TÜV SÜD
• Ein vierstufiger Fahrplan bis zum 18. Februar 2027, von der Bestandsaufnahme der Daten bis zur Inbetriebnahme

Der Leitfaden zeigt außerdem, wie der osapiens HUB for Digital Product Passport jeden Pass auf der Grundlage der Produkt-, Lieferanten- und Compliance-Daten erstellt, die Unternehmen bereits verwalten.